Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2006 - 27 W (pat) 211/05

  Die Marke ist auch hinreichend unterscheidungskräftig, denn ihr kann, wie dargelegt, für die Waren, für die sie noch in Anspruch genommen wird, kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden; es handelt sich auch nicht um eine sprachliche Darstellung, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden würde (s. dazu z. B. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 8 Rn. 70 m. w. N.).
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2006 - 27 W (pat) 211/05

  Die Marke ist auch hinreichend unterscheidungskräftig, denn ihr kann, wie dargelegt, für die Waren, für die sie noch in Anspruch genommen wird, kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden; es handelt sich auch nicht um eine sprachliche Darstellung, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden würde (s. dazu z. B. BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 7. Aufl., § 8 Rn. 70 m. w. N.).

• BPatG, 03.08.2023 - 25 W (pat) 68/21
  Die Anmelderin verweist ergänzend auf die Entscheidungen des Bundespatentgerichts 27 W (pat) 236/04 - DATAGROUP, 27 W (pat) 268/99 - Centralcity und 27 W (pat) 211/05 - SPEED LINK.